SPD Birkenwerder / Aktuelles Top / 

SPD Birkenwerder will die Bürger entscheiden lassen

Die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Birkenwerder haben in ihrer letzten Versammlung des Ortsvereins nahezu einstimmig dafür gestimmt, ihre Fraktionsmitglieder in der Gemeindevertretung zu beauftragen, in der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Einleitung eines Bürgerentscheides zur Abwahl des Bürgermeisters Norbert Hagen einzubringen.


Das Vertrauen in den Amtsträger ist aufgebraucht. Die notwendige konstruktive Zusammenarbeit ist mit ihm in der kommunalen Vertretung nicht mehr denkbar, so die SPD. Das Verhältnis ist belastet, die Arbeit der Verwaltung und des Ortsparlaments ist blockiert. Wichtige, den Ort betreffende Sachentscheidungen werden aufgeschoben. Unleidige Personaldiskussionen rauben wertvolle Zeit und kosten unnötige Energie.

Hoffnungen, dass der Bürgermeister diesen Diskussionen um seine Person ein Ende macht, seinen längst überfälligen persönlichen Betrag zur Aufklärung und Transparenz leistet, wurden nicht erfüllt. Im Gegenteil, so die SPD in Birkenwerder, bei der außerordentlichen Gemeindevertreterversammlung Mitte März sei eine wertvolle Chance vertan worden, Erklärungen abzugeben und verloren gegangenes Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihren gewählten Bürgermeister wieder herzustellen.

Die Rücktrittsforderung der Gemeindevertretung an den Bürgermeister ist offen. Zieht dieser daraus keine persönlichen Konsequenzen, sollen die Bürgerinnen und Bürger in Birkenwerder mit dem Bürgerentscheid selbst die Möglichkeit haben zu entscheiden, ob Herr Hagen weiter die Amtsgeschäfte führen soll.


Kommunalwahlen 2014

SPD zur Kommunalwahl 2014

Termine

  • 04. 03.2014
    Sitzung Finanzausschuss
    Ratssaal, Rathaus
  • 11.03.2014
    Sitzung Hauptausschuss
    Ratssaal, Rathaus
  • 19. 3. bis 10.3 2014
    Wan­der­aus­stel­lung "total real. Ange­kom­men in Brandenburg"
    Stadt­halle 
    Am Rat­haus 1, 16540 Hohen Neuendorf

total real. Ange­kom­men in Brandenburg

"total real" ist eine Ausstellung mit 15 verschiedenen Gesichtern und Geschichten von Menschen, die aus dem Ausland nach Brandenburg gezogen sind. Sie erzählen vom Wegziehen und vom Ankommen, von Flucht und Neuanfang, von Mut und Ideen. Einer der Protagonisten der Ausstellung ist,  Hiram Villalobos, Oberhavelländer aus Chile, Web-Entwickler und SPD-Genosse. 

Eröffnung: Mittwoch, 19.03.2014, 15:30 Uhr

Stadthalle, Am Rathaus 1, 16540 Hohen Neuendorf